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BGH, Urteil v. 13.4.2016, VIII ZR 39/15

Uneinsichtiger Mieter muss mit Kündigung rechnen

Leugnet der Mieter trotz eines anders lautenden Urteils, aufgrund falschen Wohnverhaltens für Schimmel in der Wohnung verantwortlich zu sein, kann dies einen Grund für eine Kündigung darstellen.

Der Vermieter hat ein berechtigtes Interesse an einer fristgemäßen Beendigung des Mietverhältnisses, wenn der Mieter seine vertraglichen Pflichten schuldhaft nicht unerheblich verletzt hat (§ 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies setzt die Verletzung einer aus dem Mietverhältnis resultierenden Haupt- oder Nebenpflicht voraus.

Das beharrliche Leugnen des Mieters, für die Feuchtigkeitsschäden verantwortlich zu sein und das fortgesetzt unzureichende Lüften und Heizen, sind Pflichtverletzungen, die eine Kündigung rechtfertigen können. Aus einem derartigen Verhalten ergibt sich die für den Vermieter begründete Besorgnis, dass der Mieter weder gewillt ist, seinen vertraglichen Pflichten zur Obhut der Wohnung nachzukommen noch die Miete vollständig zu zahlen.

Der BGH hat den Rechtsstreit an das Landgericht zurückverwiesen. Dieses muss noch tatsächliche Feststellungen zu den vom Vermieter angeführten Kündigungsgründen nachholen.